§1 Geltungsbereich, Änderungsvorbehalt
- Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge bei denen der Auftraggeber die Leistungen der textbest GmbH (fortan: textbest), gleich welcher Art, in Anspruch nimmt.
- Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB.
- Diese AGB gelten ausschließlich. Vertragsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung. Der Geltung der Gegenbestätigungen des Auftraggebers wird ausdrücklich widersprochen.
- textbest ist berechtigt, diese AGB zu ändern bzw. zu ergänzen, wenn veränderte gesetzliche, behördliche oder technische Rahmenbedingungen zu einer mehr als nur unbedeutenden Störung des Verhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung oder zu einer Vertragslücke geführt haben oder wenn eine Ergänzung wegen der Einführung neuer Tätigkeitsangebote erforderlich ist und die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen für den Auftraggeber zumutbar ist. textbest wird Änderungen dieser AGB spätestens drei Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten unter Mitteilung des Inhalts der jeweils geänderten Regelungen per E-Mail an die textbest mitgeteilte E-Mail-Adresse oder Postanschrift ankündigen. Die Zustimmung zu der angekündigten Änderung gilt als erteilt, wenn der Auftraggeber nicht binnen drei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Änderung in Textform widerspricht. Hierauf weist textbest in der Änderungsmitteilung noch einmal hin. Widerspricht der Auftraggeber der Änderung der AGB form- und fristgerecht, wird das Vertragsverhältnis unter den bisher vereinbarten Bedingungen fortgesetzt. textbest behält sich für diesen Fall vor, das Vertragsverhältnis zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen. Änderungen und/oder Ergänzungen dieser AGB werden unabhängig von alldem auch dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftraggeber die Angebote von textbest nach Ankündigung und Inkrafttreten der Änderung weiter nutzen, z.B. erneut textbest beauftragen oder wenn der Auftraggeber sonst der Änderung zustimmt.
§2 Leistungsgegenstand
textbest GmbH betreibt einen Service für Text-, Grafik- und Beratungsdienstleistungen. Die Textdienstleistungen werden von geprüften Fachkräften vorgenommen. In allen Fällen bestehen Vertragsbeziehungen aber ausschließlich zu textbest und nicht direkt zur jeweiligen Fachkraft.